MiCAR

Tied Agents können in Deutschland aktuell unter einem Haftungsdach eines beaufsichtigten Instituts ohne eigene Erlaubnis regulierte Kryptodienstleistungen erbringen. Doch die MiCAR sieht dieses Konzept nicht mehr vor. Wie können Haftungsdächer und Tied Agents darauf reagieren?

Rechtsanwalt Lutz Auffenberg kommentiert Art. 36 bis 47 MiCAR im Kalss/Krönke/Völkel

Unser Partner, Rechtsanwalt Lutz Auffenberg, LL.M. (London) war bei André und Jasmin im Web3 NextLevel Podcast zu Gast und sprach über Kryptoregulierung in Europa.

Die deutsche Bundesregierung ist zerbrochen. Doch was bedeutet diese Tatsache für die lange aufgeschobene Verabschiedung der Begleitgesetzgebung für den MiCAR-Übergang und in welchem Rechtsrahmen bewegt sich die deutsche Kryptoindustrie ab dem 30. Dezember 2024?

Auch Kryptodienstleister aus nicht europäischen Staaten wie insbesondere den USA, der Schweiz oder UK interessieren sich für das Geschäft auf dem alten Kontinent unter Geltung der MiCAR. Die ESMA jedoch erschwert solchen Unternehmen den Markteintritt mit ihren Empfehlungen an die zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden.

In wenigen Monaten werden alle Vorschriften der MiCAR rechtswirksam sein. Das umfasst auch die neuen Regeln zur Verhinderung und zum Verbot von Marktmissbrauch und Insiderhandel. Doch welche Marktteilnehmer müssen die neuen strengen Pflichten erfüllen?

Vermögensanlagen nach dem Vermögensanlagengesetz sind in der MiFID2 nicht als Finanzinstrumente vorgesehen, weil sie auf einer nationalen Regulierung basieren. Können sie deshalb sowohl der deutschen Regulierung als Vermögensanlage als auch der MiCAR-Regulierung unterfallen und was hat das für Auswirkungen?

Die ESMA ist beauftragt, bis Ende des Jahres Leitlinien bereitzustellen, die die rechtliche Beurteilung der Rechtsnatur von Token als Kryptowert nach MiCAR bzw. als Finanzinstrument nach MiFID2 erleichtern soll. Einen ersten Entwurf der Leitlinien hatte die ESMA bereits veröffentlicht.

Für Kryptodienstleister aus den USA, der Schweiz oder anderen Drittstaaten wird es unter Geltung der MiCAR praktisch unmöglich, mit dem Argument der passiven Dienstleistungsfreiheit auch ohne MiCAR Lizenz europäische Kunden zu bedienen. Welche Nischen bleiben?

Die MiCAR tritt Ende dieses Jahres insgesamt in Kraft. Damit werden auch die Regeln über Kryptowerte-Whitepaper der MiCAR anwendbar. Aber welche Folgen hat eigentlich die Veröffentlichung eines fehlerhaften Whitepapers?

Das Bundesfinanzministerium hat Anfang April 2024 mit der MiCAR-TransitV und der MiCAR-AntragsV zwei neue Verordnungen zur Konsultation gestellt, die den Übergang in das MiCAR-Regime für CASPs regeln soll. Ab wann können bei der BaFin Anträge gestellt werden?

Die Ausgabe und das öffentliche Angebot von E-Geld Token wird in Kürze nur unter Beachtung der Vorschriften der MiCAR möglich sein. Was müssen Emittenten von E-Geld Token dann beachten?