Blog

Die BaFin beaufsichtigt eine große Zahl von Finanzunternehmen und stellt an diese eine Reihe von Anforderungen an die eingesetzte IT. Nun steht das Inkrafttreten der DORA kurz bevor. In Zukunft wird sich der Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) nach den Vorgaben der DORA richten. Doch inwieweit unterscheidet sich die DORA in ihren Anforderungen von denjenigen, deren Einhaltung die BaFin bereits jetzt fordert?

Vermögensanlagen nach dem Vermögensanlagengesetz sind in der MiFID2 nicht als Finanzinstrumente vorgesehen, weil sie auf einer nationalen Regulierung basieren. Können sie deshalb sowohl der deutschen Regulierung als Vermögensanlage als auch der MiCAR-Regulierung unterfallen und was hat das für Auswirkungen?

Die DORA legt Finanzunternehmen eine Reihe neuer Pflichten auf. Dies kann besonders für kleine Unternehmen eine hohe Belastung darstellen. Doch wer fällt eigentlich in den Anwendungsbereich der Verordnung und sind die Spielregeln für alle Betroffenen dieselben?

Grundsätzlich kann für Wertpapieremissionen mit kleineren Volumina in Deutschland ein WIB anstelle eines Wertpapierprospektes erstellt werden. Anstelle des WIB muss in bestimmten Fällen jedoch ein BIB erstellt werden. Wo liegen die Unterschiede zwischen den verschiedenen Informationsblättern und welche Vorteile sind jeweils mit ihnen verbunden?

Die ESMA ist beauftragt, bis Ende des Jahres Leitlinien bereitzustellen, die die rechtliche Beurteilung der Rechtsnatur von Token als Kryptowert nach MiCAR bzw. als Finanzinstrument nach MiFID2 erleichtern soll. Einen ersten Entwurf der Leitlinien hatte die ESMA bereits veröffentlicht.

Neben der in der ECSPR geregelten Schwarmfinanzierung gibt es in Deutschland auch noch nationale Regelungen für diese im Vermögensanlagengesetz. Wo liegen die Unterschiede und wann ist welche Regelung eigentlich anwendbar?

Für Kryptodienstleister aus den USA, der Schweiz oder anderen Drittstaaten wird es unter Geltung der MiCAR praktisch unmöglich, mit dem Argument der passiven Dienstleistungsfreiheit auch ohne MiCAR Lizenz europäische Kunden zu bedienen. Welche Nischen bleiben?

Der EU-Wachstumsprospekt soll es bestimmten Unternehmen erleichtern, ihrer Prospektpflicht bei Kapitalmarktemissionen nachzukommen. Sind von diesen Erleichterungen nur KMUs betroffen und welche inhaltlichen Erleichterungen gibt es überhaupt?

Unter dem Regime der neuen MiCAR wird die Kryptoberatung erlaubnispflichtig sein. Der Tatbestand umfasst jedoch nicht nur die Beratung zu Geschäften mit Kryptowerten, sondern auch die Beratung zur Inanspruchnahme von Kryptodienstleistungen. Was bedeutet das für Referrer?

Die MiCAR tritt Ende dieses Jahres insgesamt in Kraft. Damit werden auch die Regeln über Kryptowerte-Whitepaper der MiCAR anwendbar. Aber welche Folgen hat eigentlich die Veröffentlichung eines fehlerhaften Whitepapers?

Das Bundesfinanzministerium hat Anfang April 2024 mit der MiCAR-TransitV und der MiCAR-AntragsV zwei neue Verordnungen zur Konsultation gestellt, die den Übergang in das MiCAR-Regime für CASPs regeln soll. Ab wann können bei der BaFin Anträge gestellt werden?

Von Unternehmen ausgereichte Nachrangdarlehen an andere Unternehmen fallen grundsätzlich nicht unter den Tatbestand des Kreditgeschäfts. Hiervon gibt es jedoch wieder Rückausnahmen. Welche sind dies?