BaFin

Gründer aus der Kryptobranche stellen sich aktuell häufig die Frage, ob sich die Beantragung einer BaFin Erlaubnis nach dem KWG oder dem WpIG überhaupt noch vor Geltung der MiCAR lohnt. In den meisten Fällen ist ein klares „ja“ die Antwort.

Über Yield Farming können Kryptoanleger ihre Kryptowerte gewinnbringend einsetzen, statt lediglich zu hodlen. Aber kann die Teilnahme am Yield Farming für Liquidity Provider aufsichtsrechtliche Erlaubnispflichten auslösen?

Gelegentlich verweigert die BaFin die Gestattung von WIBs bis kurz vor dem Beginn des öffentlichen Angebots mit dem Argument, dass die Gestattung zur Sicherstellung der Aktualität des WIB in zeitlicher Nähe zum Angebotsbeginn erfolgen soll. Ist diese Verwaltungspraxis rechtlich haltbar?

Wohl wegen vieler erfolgreicher Beispiele wünschen Begründer neuer Blockchain- oder DLT-Technologien oft die Gründung einer gemeinnützigen Stiftung oder gGmbH. Wann kann die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für die Begründer Sinn machen und was sind die Vor- und Nachteile?

Die BaFin hat letzte Woche ihr Hinweisschreiben zum Erlaubnisverfahren von Kryptpowertpapierregisterführern veröffentlicht. Ein Überblick über die wichtigsten Erwartungen der Behörde.

Die Kryptowertetransferverordnung des Bundesfinanzministeriums ist trotz massiver Kritik aus dem Markt am 1. Oktober 2021 in Kraft getreten. Eine Ausnahmeregelung könnte die Regulierung aber letztlich ad absurdum führen.

NFTs basieren ebenso wie klassische Kryptowährungen auf der Blockchain-Technologie. Aber sind sie deshalb auch als Finanzinstrumente nach deutschem Aufsichtsrecht einzuordnen?

Seit Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) am 10. Juni 2021 gibt es neben elektronischen Wertpapieren auch Kryptowertpapiere. Nach der gesetzlichen Definition erfasst der Begriff elektronische Inhaberschuldverschreibungen ohne urkundliche Verbriefung, die in ein Kryptowertpapierregister eingetragen sind. Die Führung solcher Kryptowertpapierregister hat der Gesetzgeber durch eine zeitgleiche Erweiterung des Kreditwesengesetzes (KWG) zu einer erlaubnispflichtigen Tätigkeit […]

In Deutschland benötigen Unternehmen für den gewerblichen Umgang mit Kryptowerten in vielen Fällen eine Erlaubnis der BaFin, soweit die von ihnen angebotenen Dienstleistungen als Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen qualifizieren. Der Betrieb von Tauschplattformen beispielsweise, die Nutzern einen Handel mit Kryptowährungen ermöglichen, wird regelmäßig entweder als Betrieb eines multilateralen Handelssystems oder jedenfalls als Anlagevermittlung oder Eigenhandel erlaubnispflichtige […]

Seit einigen Monaten gewinnen Projekte an Bedeutung, die die Bereitstellung von Anwendungen im dezentralen Finanzmarkt zum Gegenstand haben. Unter dem Schlagwort Decentralized Finance oder kurz „DeFi“ werden dezentral funktionierende Smart Contract Anwendungen (DApps) verstanden, die Nutzern die Vornahme von Geschäften im Finanzmarkt ermöglichen, ohne dazu einen zentralen Dienstleister einbeziehen zu müssen. Das prominenteste Beispiel sind […]

Mit den Mindestanforderungen an die Compliance (MaComp) hat die BaFin ihre Verwaltungspraxis in Bezug auf die Auslegung der Pflichten nach dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), der Delegierten Verordnung EU 2017/565 (DV) und weiteren für Finanzdienstleister relevanten Regularien konkretisiert. Dem Rundschreiben können beaufsichtigte Unternehmen entnehmen, welche Anforderungen die BaFin an die Umsetzung der gesetzlichen Compliancepflichten stellt und was […]

Nicht jede Geschäftstätigkeit mit Bezug zu Kryptowerten oder Blockchain führt automatisch zu einer Erlaubnispflicht nach dem Kreditwesengesetz (KWG). Die Pflicht zur Beantragung einer BaFin Lizenz kommt vielmehr nur dann in Betracht, wenn das geplante Geschäftsmodell sich zum einen auf Blockchaineinheiten bezieht, die entweder Kryptowerte oder eine sonstige Art von regulierten Finanzinstrumenten darstellen und zum anderen, […]