BaFin

Mit der neuen PSD3 soll die Regulierung des E-Geld-Geschäfts in das Aufsichtsregime für Zahlungsdienste überführt werden. Der neu einzuführende Begriff der E-Geld-Dienste bereitet jedoch einige Auslegungsschwierigkeiten. Welche konkreten Tätigkeiten sollen ihm künftig unterfallen?

DORA-Umsetzung: BaFin konkretisiert Anforderungen an den vereinfachten IKT-Risikomanagementrahmen: Die BaFin gibt Finanzunternehmen eine Übersicht zu Dokumentationen, Sicherheitsmaßnahmen und Prozessen für den vereinfachten IKT-Rahmen, betont aber, dass die inhaltliche Ausgestaltung im Einzelfall am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auszurichten ist.

Während KI-gestützte Anlagetools immer populärer werden, stellt sich die Frage nach der aufsichtsrechtlichen Einordnung. Wie ist die aktuelle Rechtslage und welche Konsequenzen ergeben sich aus ihr für die Anbieter?

DORA has been in force since 17 January 2025, and financial companies must submit their Registers of Information to BaFin in accordance with DORA requirements by 11 April 2025. Financial companies should prepare themselves in advance and ensure that the registers are submitted in the correct form.

Die MiCAR tritt Ende dieses Jahres insgesamt in Kraft. Damit werden auch die Regeln über Kryptowerte-Whitepaper der MiCAR anwendbar. Aber welche Folgen hat eigentlich die Veröffentlichung eines fehlerhaften Whitepapers?

Von Unternehmen ausgereichte Nachrangdarlehen an andere Unternehmen fallen grundsätzlich nicht unter den Tatbestand des Kreditgeschäfts. Hiervon gibt es jedoch wieder Rückausnahmen. Welche sind dies?

Wenn die BaFin öffentliche Warnungen über Unternehmen veröffentlicht, kann dies negative Auswirkungen auf die Unternehmen haben. Wie können sich betroffene Unternehmen in solchen Fällen zur Wehr setzen?

Die MiCAR wird für Kryptodienstleister unterschiedliche Anforderungen an die Beantragung einer Lizenz stellen. Bereits beaufsichtigte Unternehmen profitieren von vereinfachten Verfahren.

Wir freuen uns, Anton Schröder als Rechtsanwalt im FIN LAW Team begrüßen zu können.

Der Gesetzgeber möchte auf nationaler Ebene kryptografische Instrumente und die qualifizierte Kryptoverwahrung einführen. Was verbirgt sich hinter den Begriffen und welche Ziele verfolgt der Gesetzgeber mit diesen Vorschlägen?

Bafin veröffentlicht Details zu ihrer Verwaltungspraxis in Bezug auf Kryptowertpapiere und die Kryptowertpapierregisterführung. Welche Token ordnet die Behörde als Kryptowertpapiere ein?

Das Bundesfinanzministerium hat einen Gesetzesentwurf erstellt, der den Übergang von Kryptodienstleistern von der nationalen KWG-Regulierung in das MiCAR-Regime regeln soll. Worauf können sich regulierte deutsche Kryptodienstleister einstellen?