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Ein KI-System, zwei Regelwerke: Die Compliance-Anforderungen von DSGVO und KI-Verordnung überschneiden sich, sind aber nicht deckungsgleich. Wo liegen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten?

Kryptoverwahrer müssen nach den Vorschriften der MiCAR umfassende Compliance-Pflichten erfüllen. Dazu gehört auch der Abschluss von Kryptoverwahrvereinbarungen mit den Verwahrkunden, die in der MiCAR vorgesehene Mindestinhalte enthalten. Doch was genau müssen solche Verwahrverträge inhaltlich regeln?

Im Rahmen von öffentlichen Angeboten von nach der MiCAR konzipierten Token Sales sollen alle Erwerber die gleichen Rechte haben. Im Fall von privaten Erwerben kann jedoch im Einzelfall der Verbraucherschutz aufgrund der Rom-I Verordnung unterschiedlich ausgeprägt sein. Ist das Korrektiv der Rom-I Verordnung für öffentliche Angebote von Finanzinstrumenten auch auf Token Sales anwendbar?

KI-Compliance im Unternehmen: Wann unterliegen KI-Modelle der DSGVO und welche Herausforderungen ergeben sich bei der Einhaltung der Datenschutzbestimmungen?

NFTs fallen aus dem Anwendungsbereich der MiCAR heraus und bieten damit noch viel Spielraum für innovative Geschäftsmodelle. Doch welche konkreten Anwendungsfälle neben tokenisierten Bildnutzungsrechten bietet die Technologie und wann ist ein NFT tatsächlich unreguliert?

Auf Token, die als Finanzinstrumente im Sinne der MiFID-Regulierung eingeordnet werden können, soll die MiCAR nicht anwendbar sein. Aber auf welche Kryptowerte trifft dieser Ausnahmetatbestand genau zu? Die ESMA hat sich dazu geäußert. Es gilt der Grundsatz „In dubio pro MiFID2“.

Vom Hype zur Pflicht: Um erfolgreiche KI-Projekte umzusetzen müssen Unternehmen ihre Mitarbeitenden im Umgang mit KI-Systemen schulen – aber wie stellt man als Unternehmen die KI-Kompetenz der Mitarbeiter im Unternehmen sicher?

Schneller Code dank KI, aber dafür auf wackeligem rechtlichen Fundament? Wie sich rechtliche Risiken und Sicherheitslücken eindämmen lassen.

Das Grandfathering ist in der MiCAR nicht vollkommen einheitlich ausgestaltet, sondern lässt den Mitgliedstaaten Freiräume bei der Festlegung der maximalen Dauer der Übergangsfristen. Davon haben die EU-Mitgliedstaaten sehr ausführlich Gebrauch gemacht, was gerade für EU-weit tätige CASPs Probleme mit sich bringen kann.

Während KI-gestützte Anlagetools immer populärer werden, stellt sich die Frage nach der aufsichtsrechtlichen Einordnung. Wie ist die aktuelle Rechtslage und welche Konsequenzen ergeben sich aus ihr für die Anbieter?

Die Emission von Stablecoins ist unter MiCAR über die Vorschriften zu asset-referenced Token streng reguliert. Doch es bestehen Ausnahmetatbestände insbesondere für Emissionen, die den Gegenwert von 5 Mio. Euro nicht überschreiten. Wie weit reichen die Privilegien für solche Emissionen?

Die Kryptoverwahrung ist seit dem Jahreswechsel nach der MiCAR geregelt und die deutsche Regulierung von Kryptoverwahrern nach dem KWG abgelöst. Ein kleiner Teilbereich verbleibt jedoch auf nationaler Ebene und das kann im Einzelfall insbesondere auch NFT betreffen.